Donnerstag 22.08.2019

Kevin Kühnert in Siegen

Jusovorsitzender besucht den SPD Unterbezirk

Kevin Kühnert im Lyz

Interessanter Vortrag klärt Medienaufregung

Die alte Aula im LYZ war gut besucht – bekannte Gesichter, viele junge Leute und natürlich die Presse! Sandra Peiser stellte den Juso-Vorsitzenden vor – seine Biographie und seinen Themen – vielleicht war diese informative Einleitung genau das Richtige, denn wie kommt es eigentlich, dass ein Zeit-Interview mit Kevin Kühnert solche Aufregung hervorruft – auch in der  SPD – in dem das Wort „Sozialismus“ in Zusammenhang mit der Autoindustrie fällt. Ob richtig oder falsch zitiert, sei dahingestellt, hier hat Kevin Kühnert offensichtlich ein Thema angesprochen, das bewegt.

Kevin Kühnert spricht mit seinen Themen Probleme an, die Parteien bisher nicht lösen konnten. Er macht schon zu Beginn seine Position klar, politische Entscheidungen sind eine Frage der Haltung. Es kommt nicht nur auf die vielen, oft richtigen Einzelforderungen der SPD an, z.B. der Mindestlohn, das „Gute KiTa-Gesetz“, die Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit, Schritte in Richtung einer auskömmlichen Rente, die Vorschläge zur Verbesserung der Lage auf dem Wohnungsmarkt. Hier ließen sich viele Forderungen nennen, die die SPD in der „GroKo“ umzusetzen versucht, die aber, schaut man auf die Wahlergebnisse für die Sozialdemokraten, die Menschen nicht richtig wahrnehmen. Kevin Kühnert greift das „BMW-Beispiel“ auf, um deutlich zu machen, dass es hier nicht darum geht, aus BMW ein sozialistisch geführtes Unternehmen zu machen, was auch immer das sein soll, aber dass angesichts von Dieselkrise und den Versuchen, diese zu vertuschen und den kaum lösbaren Verkehrsproblemen, der Bereich der Automobilindustrie demokratisch kontrolliert werden muss. Verkehrsfragen sollten im Interesse der Allgemeinheit und nicht nur vorwiegend im Interesse von Automobilkonzernen gelöst werden können. Wie kann es z.B. sein, dass die BMW-Erben 2018 mit einem Gewinn von jeweils einer halben Milliarde nach Haus gehen? Zumindest Teile davon sollten bei einer anderen Steuergesetzgebung im Interesse der Gemeinschaft investiert und nicht auf irgendwelchen Konten gelagert werden.

Kevin Kühnert nennt in seiner Rede und der anschließenden Diskussion weitere Beispiele, die das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen verletzten. Überteuerter Wohnraum oder Privatisierung von Wasser und Energie gehören dazu. Politik müsse dafür Sorge tragen, so seine Forderung, dass die Güter, die die Grundbedürfnisse der Menschen betreffen, nicht Spekulationsobjekt sein dürfen. Da fiel es den Zuhörern natürlich leicht, Fragen nach der Situation des öffentlichen Personennahverkehrs anzuschließen, der ja seit längerem die Gemüter in der Region bewegt.

In der über zweistündigen sehr interessanten Veranstaltung blieb Kevin Kühnert eigentlich nur eine Antwort schuldig. Auf die Frage, ob er nicht für den Vorsitz der SPD kandidieren wolle, sagte er nichts und inzwischen ist bekannt, dass er sich wohl für die Jusos entschieden hat. Es bleibt spannend – auch angesichts der Wahlen, die anstehen und in denen die SPD Lösungen für die Probleme finden und vorstellen muss, die den Menschen auf den Nägeln brennen!